Darf das Sozialamt eine Bestattungsvorsorge auflösen oder kündigen lassen?
Grundsätzlich wird das Sozialamt sich an bestimmte Vorschriften und Regeln halten, die von dem Standpunkt des Sozialamt aus gesehen auch korrekt und richtig sind. Diese sind allerdings ziemlich umfangreich und von Sozialamt zu Sozialamt verschieden. So gibt es auch eine Menge an Rechtssprechungen. Insbesondere für Betreuer, sind folgende Artikel von Interesse:
Urteil des LSG Schleswig-Holstein vom 04.12.2006 – L 9 SO 3/06 „Heimpflegekosten sind unter Außerachtlassung eines abgeschlossenen Bestattungsversorgungsvertrages zu gewähren“
§90 SGB XII auf dejure.org Aktuelle Urteile zum Thema Schonvermögen und Bestattungsvorsorge
Bestattungsvertrag im Betreuer-Wiki